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«European Commission Europäische Kommission Agriculture and Rural Development Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Inhalt 1. Die Wälder der EU: ...»

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Durch die Förderung der sozialen und kulturellen Dimension der Wälder und der Forstwirtschaft trägt der FAP zur Lebensqualität bei. Er fördert Bildungsmaßnahmen im Umweltbereich, unterstreicht die Bedeutung der Schutzfunktion der Wälder und schlägt vor, das Potenzial von Wäldern in und im Umfeld von Städten zu untersuchen. Bildungs und Informationsmaßnahmen spielen angesichts der zunehmenden Verstädterung und der damit verbundenen Entfernung von ländlich geprägten Lebensweisen eine besonders große Rolle.

Bildungs und Informationsmaßnahmen im Umweltbereich werden auch zur Sensibilisierung für Forsterzeugnisse und Dienstleistungen in Zusammenhang mit Wäldern beitragen. Durch eine stärkere Konzentration auf die Anlage und Bewirtschaftung von Wäldern in und im Siehe: http://ec.europa.eu/environment/climat/kyoto.htm Umfeld von Städten sollte die Forstwirtschaft in der Lage sein, den Bürgern noch bessere Dienstleistungen zu bieten, z. B. im Bereich der Freizeit und Erholungsmöglichkeiten und der Gesundheitsvorsorge.

D. FÖRDERUNG VON KOORDINATION UND KOMMUNIKATION

Der FAP schlägt zur Verbesserung von Koordination und Kommunikation Maßnahmen vor, mit denen die sektorübergreifende Zusammenarbeit gefördert werden soll, um wirtschaftliche, umweltbezogene und sozio-kulturelle Ziele der forstpolitischen Bereiche ins Gleichgewicht zu bringen. Die Rolle des Ständigen Forstausschusses9 wird gestärkt und der Erfahrungsaustausch zwischen der Europäischen Kommission, den nationalen Regierungen und regionalen Behörden erleichtert.

Von der Verbesserung des Informationsaustauschs und der Kommunikation im Bereich Wald und Forstwirtschaft wird erwartet, dass die Verfügbarkeit aktueller Informationen über Forsterzeugnisse und Forstwirtschaft gefördert und der Zugang zu diesen Informationen sowohl für Entscheidungsträger als auch für die Öffentlichkeit erleichtert wird.

Ein konkretes Beispiel für eine Maßnahme im Rahmen dieses Ziels ist die Einrichtung eines Europäischen Waldinformations und kommunikationsforums, das künftig in das Europäische Zentrum für Forstdaten integriert werden soll. Die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten ebenfalls gemeinsam an Fragen der Anwendung der Politik im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe auf Holzprodukte.

Grüne Vergabepolitik Die europäischen Behörden geben jedes Jahr den Gegenwert von 16 % des Bruttoinlandsprodukts der EU für den Kauf von Waren wie Büroausstattung, Bauelemente und Fahrzeuge, sowie für Dienstleistungen wie Gebäudewartung, Transportdienstleistungen, Reinigung, Catering und Bauarbeiten aus. Die öffentliche Auftragsvergabe kann zu neuen Produktions und Verbrauchstrends führen. Eine hohe Nachfrage der Behörden nach „grüneren“ Produkten wird Märkte für umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen schaffen bzw. ausbauen.

Auf diese Weise werden Anreize für Unternehmen geschaffen, umweltfreundliche Technologien zu entwickeln.

Eine nachhaltigere Nutzung der natürlichen Ressourcen und Rohstoffe würde sich positiv auf die Umwelt und auf die Wirtschaft insgesamt auswirken und aufstrebenden „grünen“ Wirtschaftssystemen neue Möglichkeiten bieten.

Bei ihren allgemeinen Bemühungen im Bereich der grünen Vergabepolitik erleichtert die Kommission im Rahmen des FAP den Erfahrungsaustausch mit und zwischen Mitgliedstaaten bei der Entwicklung von Leitlinien für die öffentliche Auftragsvergabe in verschiedenen Produktkategorien, die Holz und Holzprodukte verwenden.

Der SFA besteht aus den Forstverwaltungen der EU Mitgliedstaaten.

6. Zusammenspiel des FAP mit der EU Politik in anderen Bereichen

ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS

Die EU Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, der zweite Pfeiler der Gemeinsamen Agrarpolitik, zielt auf eine künftig kohärente und nachhaltige Entwicklung der ländlichen Gebiete ab. Dazu gehört der Ausbau der multifunktionalen Rolle der Land und Forstwirtschaft, die über die Herstellung von Lebensmitteln und Rohstoffen hinaus bis hin zur Bewirtschaftung des ländlichen Raums und zu Umweltschutz reicht. Hierzu gehört auch die Anerkennung und Ermutigung der Dienstleistungen, die Landwirte und Waldbesitzer der Gesellschaft bereitstellen.

Die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums war in den letzten Jahren das wichtigste Instrument zur Durchführung der Forstmaßnahmen gewesen. Die finanzielle Unterstützung der EU für Forstmaßnahmen im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums, ausgenommen der zusätzlichen Finanzierung, die von den Mitgliedstaaten selbst bereitgestellt wird, belief sich auf 4,8 Mrd. Euro für den Zeitraum 2000-2006 (fast 10% des Gesamtbudgets für ländliche Entwicklung).

Schätzungen zufolge könnten sich die Ausgaben allein des ELER für forstbezogene Maßnahmen während des Programmplanungszeitraums im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums auf 9 bis 10 Mrd. Euro belaufen (rund 10% des Gesamtbeitrags von ELER für Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums).

Die Ziele des FAP stehen mit den strategischen Leitlinien in Zusammenhang, die von den Mitgliedstaaten zur Konzipierung ihrer Programme für die Entwicklung des ländlichen Raums

genutzt werden. Hier einige Beispiele:

• Eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung des Humankapitals, Austausch von Know-How, Innovation und hochwertige Produktion in Land und Forstwirtschaft;





• Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung der natürlichen Ressourcen;

Entwicklung des ländlichen Raums und Forstwirtschaft – Projektvielfalt Die EU Mitgliedstaaten konzipieren ihre eigenen Programme für die Entwicklung des ländlichen Raums, die somit die regionale Vielfalt der Wälder und der Forstwirtschaft widerspiegeln. Zu

den Programmen gehören die unterschiedlichsten Projekte, z. B.:

„Neighbour Wood Scheme“ (Projekt Wald in der Nachbarschaft) Im Rahmen des Projekts wurden Walderholungsgebiete in und um irische Dörfer, Städte und Großstädte eingerichtet. Es zielte darauf ab, die Gebiete als für die Allgemeinheit bestimmte Anlagen zu sanieren und aufzuwerten. Dabei wurden lokale Bürgergremien, Umweltorganisationen und Gemeinden aktiv einbezogen.

„Tietopuu“ (Wissen über Holz) Ein finnisches Projekt, das eine Verbindung zwischen Bauwesen und Lieferanten von Holzerzeugnissen im ländlichen Raum hergestellt hat. Im Rahmen des Projekts wurden Unternehmen im ländlichen Raum vernetzt, die in der Lage sind, ein auf nationaler Ebene tätiges Bauunternehmen zu beliefern. Durch die Bereitstellung von Herstellungsdiensten waren die ländlichen Unternehmen in der Lage, eine effektive Zusammenarbeit mit großen Bauunternehmen zu entwickeln.

Weitere Informationen sind der Veröffentlichung „Rural Success Story“ (Erfolgsgeschichte im

ländlichen Raum) zu entnehmen:

http://ec.europa.eu/agriculture/publi/rurdev/success_en.pdf

• Maßnahmen zur Erhaltung einer Landwirtschaft mit hohem Landschaftswert sowie von 10 Forstwirtschaftssystemen und Kulturlandschaften im europäischen ländlichen Raum.

Im Rahmen der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums wird unter anderem die Erstaufforstung landwirtschaftlicher Nutzflächen, die neue Einrichtung von land- und forstwirtschaftlichen Systemen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen und die Erstaufforstung nichtlandwirtschaftlicher Bodenflächen finanziell unterstützt. Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 können privaten Forstbesitzern zum Ausgleich von entstandenen Kosten und Einkommensverlusten gewährt werden. Außerdem werden Maßnahmen zur Sanierung und zum Schutz von forstwirtschaftlichem Potenzial finanziell unterstützt.

UMWELTPOLITIK

Das 6. Umweltrahmenprogramm (URP)11 der Gemeinschaft zielt auf die Förderung der Einbeziehung von Umweltanliegen in alle Politikbereiche der EU ab und soll zur Verwirklichung der nachhaltigen Entwicklung beitragen. Forstbezogene Projekte sind Bestandteil verschiedener Schwerpunktbereiche des URP, darunter Klimawandel, Natur und biologische Vielfalt, Umwelt und Gesundheit, Lebensqualität, natürliche Ressourcen und Abfall.

LIFE+12 ermöglicht mit einem Budget in Höhe von 2,14 Mrd. Euro (für den Zeitraum 2007-2013) eine besondere Unterstützung der Gestaltung und Durchführung der EU Umweltpolitik und gesetzgebung. Das Programm umfasst forstbezogene Projekte, d. h. auch die Waldüberwachung kann im Rahmen von LIFE+ unterstützt werden.

EU FINANZIERTE FORSCHUNGSPROJEKTE

Das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU für den Zeitraum 2007-2013 legt im Vergleich zu früher einen größeren Schwerpunkt auf die Forschung im Bereich der Bedürfnisse der europäischen Industrie, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und ihre weltweite Führungsrolle in gewissen Sektoren auszubauen. Die „Technologieplattform für den forstbasierten Sektor“13 bietet den betroffenen Akteuren einen entsprechenden Rahmen zur Gestaltung der künftigen Forschung und Entwicklung im Forstsektor.

ENERGIEPOLITIK

Die Europäische Kommission hat im Dezember 2005 einen Aktionsplan für Biomasse14 angenommen, um einen Anreiz für die Nutzung von Biomasse-Energie aus Holz, Agrikulturpflanzen und Abfällen zu schaffen. Mit dem Aktionsplan für Biomasse sollen die Abhängigkeit Europas von Energieeinfuhren verringert, die Emission von Treibhausgasen gesenkt und die technologische Führungsstellung der EU auf diese Sektoren ausgeweitet werden. Außerdem werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, einzelstaatliche Aktionspläne für Biomasse zu entwickeln. Die Maßnahmen des FAP im Bereich Forstbiomasse stehen in engem Zusammenhang mit entsprechenden Maßnahmen im Rahmen des Aktionsplans für Biomasse.

INDUSTRIEPOLITIK

Die Kommission hat im Februar 2008 einen 19-Punkte-Plan angenommen, der den FAP ergänzen und die Herausforderungen angehen soll, denen die Holz verarbeitende Industrie15 der EU gegenübersteht. Der Plan soll zu ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf einem zunehmend globalen Markt beitragen. Der Zugang zu Rohstoffen zu wettbewerbsfähigen Preisen, die strategische Rolle des Sektors bei der Bewältigung des Klimawandels und bei Innovation gehören zu den zentralen Themen des Plans, die an das Arbeitsprogramm des FAP anknüpfen.

Landwirtschaftliche Systeme mit hohem Landschaftswert spielen eine wichtige Rolle bei der Erhaltung der biologischen Vielfalt und der Lebensräume sowie beim Landschaftsschutz und bei der Bodenqualität.

Siehe: http://ec.europa.eu/environment/life/funding/lifeplus.htm Siehe: http://www.forestplatform.org/ Siehe: http://www.forestplatform.org/ KOM(2005) 628 endgültig, Mitteilung der Kommission vom 7. Dezember 2005 – Aktionsplan für Biomasse (Abl. C 49 vom 28.02.2005).

Siehe: http://ec.europa.eu/enterprise/forest_based/com2008_113_en.html

7. Die globale der EU Verantwortung

DIE EU EIN HAUPTAKTEUR

Die EU ist in vielen internationalen Gremien, in denen forstbezogene Fragen diskutiert und über Maßnahmen entschieden wird, ein Hauptakteur. Sie setzt sich insbesondere entschieden für Fragen im Zusammenhang mit Nachhaltigkeit, biologischer Vielfalt und Klimawandel ein.

Die internationale Dimension Die Ministerkonferenz über den Schutz der Wälder in Europa (MCPFE) Die MCPFE ist mit 40 Mitgliedern zu einem gut etablierten politischen Prozess geworden, in dessen Rahmen die europäischen Länder und die EU umfassende Orientierungshilfen für die Forstpolitik konzipiert und Koordination sowie Zusammenarbeit in forstbezogenen Fragen ausgebaut haben.

Die MCPFE gehört weltweit zu den stärksten regionalen politischen Mechanismen im Forstsektor.

Das Hauptziel besteht darin, das gemeinsame Verständnis für den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder in Europa zu vertiefen.

UNO Waldforum Die EU nimmt aktiv an internationalen Diskussionen und Verhandlungen über forstwirtschaftliche Fragen im UNO Waldforum teil. Das Forum zielt hauptsächlich auf die Förderung der Bewirtschaftung, Erhaltung und nachhaltige Entwicklung aller Arten von Wäldern und auf die Stärkung der langfristigen politischen Bemühungen um diese Ziele ab.

Die UN Klimarahmenkonvention (UNFCCC) und das Kyoto-Protokoll Wälder spielen eine wichtige Rolle im Kohlenstoffkreislauf und erzielen die höchste Kohlenstoff bindung aller terrestrischen Ökosysteme. Ihr Bestand ist deshalb unverzichtbar zur Milderung des Klimawandels. Die Arbeit im Rahmen der UNFCCC ist somit auch für die EU Forstpolitik von großer Bedeutung.

Die Konvention über biologische Vielfalt (KBV) Hierbei handelt es sich um eine internationale Vereinbarung der Vereinten Nationen zur weltweiten Erhaltung der biologischen Vielfalt. Nachdem Wälder den größten Teil der globalen terrestrischen Artenvielfalt beheimaten, sind die Ziele der KBV von direkter Bedeutung für die nachhaltige Waldbewirtschaftung.

Die Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD) Bäume und Wälder spielen sowohl bei der Aufgabe der UNCCD, die Wüstenbildung und die Degradation der Böden zu bekämpfen, als auch bei dem Ziel, die Armut zu verringern, eine Schlüsselrolle. Die UNCCD bietet einen Rahmen, in dem Waldfragen zusammen mit anderen Formen der Landnutzung wie Beweidung oder Landwirtschaft angesprochen werden können.

Internationale Tropenholzorganisation (ITTO) Die ITTO ist ein Forum für den politischen Dialog zwischen Erzeuger und Abnehmerländern (etwa

50) über die nachhaltige Bewirtschaftung von Tropenwäldern und den Handel mit Tropenholz.

Die EU ist Unterzeichner des Internationalen Tropenholz-Abkommens (ITTA).

Konvention über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) CITES ist ein internationales Abkommen mit dem sichergestellt werden soll, dass internationaler Handel mit wild lebenden Tieren und Pflanzen nicht deren Bestand gefährdet. 27 Baumarten finden sich zurzeit auf der CITES-Liste.

DIE EU UND DER REST DER WELT



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